Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von codn GmbH, Beratungs- und Softwareentwicklungs Start-Up.
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von codn GmH an Kunden.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn codn GmbH ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2.2 Verträge kommen erst durch unsere schriftliche Bestätigung zustande.
2.3 Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch codn GmbH.
2.4 Der Vertragsschluss bei Angeboten, die mittels E-Signatur akzeptiert werden können, ist je nach Vereinbarung zwischen den Parteien verbindlich oder unverbindlich. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Akzeptanz des Angebots durch die E-Signatur alle Bedingungen des Angebots sorgfältig zu prüfen. Soll der Vertrag als verbindlich gelten, muss dies ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart werden. Andernfalls gilt der Vertrag als unverbindlich und die Parteien sind nicht verpflichtet, ihre Verpflichtungen aus dem Angebot zu erfüllen.
2.5 Bei einer Ausartung des Projekts können zusätzliche Aufwände berechnet werden, die nicht im ursprünglichen Angebot enthalten waren.
§ 3 Leistungen
3.1 Unsere Leistungen erbringen wir nach unserem bestem Wissen und Gewissen und nach dem jeweiligen Stand der Technik.
3.2 Der Kunde hat codn GmbH rechtzeitig alle für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen zu übermitteln.
3.3 Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart worden.
3.4 Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist codn GmbH berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen.
§ 4 Vergütung
4.1 Unsere Preise verstehen sich, sofern nicht anders vereinbart, als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2 Die Vergütung ist sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
4.3 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist codn GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen.
§ 5 Haftung
5.1 Wir haften für Schäden, die durch uns, unsere Mitarbeiter oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
5.2 Im Übrigen haften wir nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, wenn und soweit diese auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren Mitarbeitern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen.
5.3 Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
§ 6 Geheimhaltung
6.1 Die Vertragspartner verpflichten sich, über alle vertraulichen Informationen, die im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren und diese nicht ohne Genehmigung zu veröffentlichen oder an Dritte zu publizieren.
6.2 Die Geheimhaltungspflicht besteht über die Beendigung der Vertragsbeziehung hinaus.
6.3 Die Verpflichtung zur Geheimhaltung gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind oder ohne Verletzung dieser Geheimhaltungspflicht erlangt wurden oder die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind.
6.4 Bei Verstoß gegen die Geheimhaltungspflicht ist der vertragsbrüchige Partner verpflichtet, der anderen Vertragspartei einen pauschalen Schadensersatz zu zahlen, dessen Höhe von codn GmbH je nach Art und dem Umfang der verletzten Geheimhaltungspflichten, der Bedeutung der vertraulichen Informationen und der Schadenshöhe bestimmt wird. Das Recht auf Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt davon unberührt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben alle gelieferten Waren Eigentum von codn GmbH.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
7.3 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, ist der Kunde verpflichtet, auf das Eigentum von codn GmbH hinzuweisen und uns unverzüglich zu informieren.
§ 8 Datenschutz
8.1 Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
8.2 Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten sowie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung.
§ 9 Mitwirkungspflichten des Kunden
9.1 Der Kunde verpflichtet sich, bei der Durchführung des Vertrages aktiv mitzuwirken und alle erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
9.2 Der Kunde ist verpflichtet, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um einen reibungslosen Ablauf des Projekts zu gewährleisten.
9.3 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass alle von ihm bereitgestellten Informationen und Daten frei von Viren und sonstigen schädlichen Programmen sind.
9.4 Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen oder Ergänzungen des Projekts unverzüglich mitzuteilen und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Umsetzung der Änderungen zu ermöglichen.
9.5 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, so hat dies Auswirkungen auf den Zeitplan und die Kosten des Projekts. Wir sind in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zu kündigen oder angemessene Vertragsstrafen zu verlangen.
9.6 Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf der Verletzung von Mitwirkungspflichten des Kunden beruhen.
9.7 Die Verpflichtungen des Kunden nach diesem § 9 bestehen über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus fort.
§ 10 Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige rechtlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommt.
